10 Fehler bei Bauvergaben (und wie Sie sie vermeiden können) – Fragen, kritisieren und hinweisen, nur nicht rügen (6)*

Die E-Vergabe-Plattformen sind manchmal richtige Kummerkästen. Bieter beschweren sich, sie hadern, fragen und weisen hin, kritisieren, manchmal mit Nachdruck. Nur beim Rügen tun sie sich schwer.

Der wichtigste Ratschlag in Ihrem „Vergabeleben“

Wenn Sie ein Problem mit dem Leistungsverzeichnis eines öffentlichen Auftraggebers in einem öffentlichen Vergabeverfahren haben, dann rügen Sie. Weisen Sie nicht hin, kritisieren Sie nicht, beschweren Sie sich nicht und erteilen Sie keine „klarstellenden Hinweise“ oder „verbindlichen Konkretisierungen“. Drücken Sie nicht Ihr Unverständnis aus, regen Sie keine „Optimierungen“ an. Sondern: Rügen Sie.

Was bedeutet „Rügen“?

Beanstanden Sie das Leistungsverzeichnis als vergaberechtsfehlerhaft, indem Sie die konkrete Position oder Passage benennen und kurz erläutern, dass und warum Sie sie als vergaberechtswidrig einordnen. Fordern Sie den Auftraggeber zudem zur Abhilfe auf, und zwar so rechtzeitig, dass Sie die Überarbeitungen bei Ihrem Angebot oder Teilnahmeantrag berücksichtigen können. Entlassen Sie den Auftraggeber ausdrücklich nicht aus seiner Pflicht, ein rechtskonformes Leistungsverzeichnis aufzustellen. Und handeln Sie fristgerecht.

*Dieser Rechtstipp ersetzt keinen anwaltlichen Rat im Einzelfall. Er ist naturgemäß unvollständig, auch ist er nicht auf Ihren Fall bezogen und stellt zudem eine Momentaufnahme dar, da sich gesetzliche Grundlagen und Rechtsprechung im Lauf der Zeit ändern. Er kann und will nicht alle denkbaren Konstellationen abdecken, dient Unterhaltungs- und Erstorientierungszwecken und soll Sie zur frühzeitigen Abklärung von Rechtsfragen motivieren, nicht aber davon abhalten.

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