IT und Technik

Der Staat fördert Innovationen sowie Forschung und Entwicklung. Dies gilt für Basistechnologien wie Elektronik, Mikrosysteme, Softwaresysteme, Kommunikationstechnik und Netze sowie für Branchen wie Maschinenbau, Medizintechnik, Logistik und die Automobilindustrie.
Ebenso fördert der Staat Investitionen in die IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit. Auch diese Anwendungsfelder sind vielgestaltig. So werden die Daten der Bürger möglichst nicht mehr in Karteikarten, sondern digital verarbeitet. Dies dient dazu, Verwaltungsfachverfahren zu unterstützen. Die Daten der Bürger müssen aber auch geschützt werden. Wobei wiederum besondere sicherheits- und datenschutzrechtliche Anforderungen gelten.

Fördermittel korrekt verwenden

Schon von Haushaltsrechts wegen darf der Staat nicht einfach jede Mittelverwendung gutheißen. Im Gegenteil, er muss Wert auf eine korrekte Mittelverwendung legen. Dabei kommt dem Vergaberecht eine Schlüsselfunktion zu. Der Zuwendungsempfänger darf die Fördermittel zum Einkauf nutzen, z.B. um die sächliche Ausstattung seines Labors oder die Beschaffung einer Softwareentwicklungsleistung zu finanzieren. Aber er muss die Einkaufsregeln des Vergaberechts beachten.

Risiko: Zuwendungswiderruf

Verstößt der Zuwendungsempfänger hiergegen, droht ihm vor allem der Zuwendungswiderruf. Auch stellen sich Haftungsfragen.

Was wir für Sie tun können

Wir begleiten gerne Ihre IKT- und FuE-Vergabeverfahren. Dadurch haben Sie Rechtssicherheit. Gerne stehen wir Ihnen aber auch in einem Zuwendungswiderrufsfall zur Verfügung. Informieren Sie sich hier näher über unsere Erfahrungen.

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Artikel und Nachrichten

Informieren Sie sich über aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht, Vertragsrecht und Zuwendungsrecht!

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Pressemitteilung: Verbandspartnerschaft mit VBA e.V.

Leipzig, 06.01.2022 – Ab sofort wird Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht Herr Dr. Christoph Kins den VBA e.V. – „Verband der Bergungs- und Abschleppunternehmen e. V.“  – dabei unterstützen, das komplizierte Feld des Vergaberechts auf die branchenspezifischen Belange hin abzuklopfen. Aufgrund der vielfältigen Mängel in der aktuellen Vergabepraxis schaut der VBA nicht nur ganz genau…

16. Januar 202212. Januar 2022
Vergabe von Rahmenvereinbarungen – Seminar

Vergangene Woche veranstaltete die Rechtsanwaltskanzlei abante ein Seminar zur Vergabe von Rahmenvereinbarungen. Coronabedingt fanden sich die teilnehmenden Mitarbeiter:innen einer großen Gebietskörperschaft in einem Online-Raum ein und nahmen von zu Haue oder vom eigenen Büro aus teil. Die spannende Veranstaltung wurde von zahlreichen Gästen besucht, die gemeinsam mit den Kanzleimitarbeitern für einen guten Informations- und Meinungsaustausch…

115. Dezember 20215. Januar 2022
Kongress „Das Recht der Wohnungswirtschaft“

Am 9. Und 10. September hatte abante zum Kongress „Das Recht der Wohnungswirtschaft“ ins Marriott Hotel nach Leipzig eingeladen. Im Laufe der letzten Jahre fanden bereits regelmäßig Kanzlei-Veranstaltungen aus der Vortragsreihe „Vergaberecht für Entscheider“ innerhalb der Kanzleiräume in Leipzig statt, die in letzter Zeit pandemiebedingt als Online-Veranstaltungen stattgefunden haben. Umso mehr freuten wir uns in…

13. November 20215. Januar 2022

Abantiare heißt Voranbringen. Wir bringen Vergaben voran.

Vergaberecht für Auftraggeber, Bieter und Zuwendungsempfänger