IT und Technik

Der Staat fördert Innovationen sowie Forschung und Entwicklung. Dies gilt für Basistechnologien wie Elektronik, Mikrosysteme, Softwaresysteme, Kommunikationstechnik und Netze sowie für Branchen wie Maschinenbau, Medizintechnik, Logistik und die Automobilindustrie.
Ebenso fördert der Staat Investitionen in die IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit. Auch diese Anwendungsfelder sind vielgestaltig. So werden die Daten der Bürger möglichst nicht mehr in Karteikarten, sondern digital verarbeitet. Dies dient dazu, Verwaltungsfachverfahren zu unterstützen. Die Daten der Bürger müssen aber auch geschützt werden. Wobei wiederum besondere sicherheits- und datenschutzrechtliche Anforderungen gelten.

Fördermittel korrekt verwenden

Schon von Haushaltsrechts wegen darf der Staat nicht einfach jede Mittelverwendung gutheißen. Im Gegenteil, er muss Wert auf eine korrekte Mittelverwendung legen. Dabei kommt dem Vergaberecht eine Schlüsselfunktion zu. Der Zuwendungsempfänger darf die Fördermittel zum Einkauf nutzen, z.B. um die sächliche Ausstattung seines Labors oder die Beschaffung einer Softwareentwicklungsleistung zu finanzieren. Aber er muss die Einkaufsregeln des Vergaberechts beachten.

Risiko: Zuwendungswiderruf

Verstößt der Zuwendungsempfänger hiergegen, droht ihm vor allem der Zuwendungswiderruf. Auch stellen sich Haftungsfragen.

Was wir für Sie tun können

Wir begleiten gerne Ihre IKT- und FuE-Vergabeverfahren. Dadurch haben Sie Rechtssicherheit. Gerne stehen wir Ihnen aber auch in einem Zuwendungswiderrufsfall zur Verfügung. Informieren Sie sich hier näher über unsere Erfahrungen.

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Artikel und Nachrichten

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„Gott schweigt und die Welt dreht sich um ihn“ – Bieterstrategien im Vergabeverfahren

Haben Sie es erkannt? Das Zitat stammt aus Gottfried Kellers Grünem Heinrich. Aber wie gelangen wir vom Schweizer Goethe zu einer – etwas hochtrabend – „Bieterstrategie“? Willst du gelten … Bieter in Vergabeverfahren entscheiden nicht nur über ihr Angebot, sondern auch über ihr Verhalten vor der Angebotsabgabe. Eine manchmal unbedarfte, manchmal aber auch taktisch motivierte…

0024. Juni 201924. Juni 2019
EVB-IT-Dienst vs. Arbeitnehmerüberlassung

Sie wollen Unterstützungsleistungen für Ihr Rechenzentrum beschaffen? Oder benötigen Sie IT-Beratungsleistungen? Stets stellt sich die Frage, wie Sie diese Leistungen vergeben. Grundlagen Die Grundlagen sind einfach. Bei Erreichen des EU-Schwellenwerts schreiben Sie europaweit aus. Bei Nichterreichen national. Da Sie einem Externen Zugriff auf u.U. besonders schützenswerte Daten gestatten, werden Sie einige Vorkehrungen schon im Vergabeverfahren…

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Pauschalpreisnebenangebot in Einheitspreisausschreibungen

Jeder Bauunternehmer kennt die Situation: Der öffentliche Auftraggeber schreibt einen Einheitspreisvertrag aus Der Bieter gibt sich alle Mühe und bepreist Position um Position. Im Submissionstermin ist der Bieter auf Platz 1. Er hat am günstigsten geboten. Aber: Es gibt ein oder zwei Nebenangebote unbekannten Inhalts. Ein paar Tage oder Wochen später die Überraschung: Eines der...

0316. Juni 201916. Juni 2019

Abantiare heißt Voranbringen. Wir bringen Vergaben voran.

Vergaberecht für Auftraggeber, Bieter und Zuwendungsempfänger